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Das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) hat mit der Veröffentlichung „Strukturreform Pflege und Teilhabe III“ von Prof. Dr. Thomas Klie, Michael Ranft und Nadine-Michèle Szepan einen umfassenden Reformvorschlag für die Pflege in Deutschland vorgelegt. Das Papier formuliert 14 Thesen, die als konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik dienen und einen grundlegenden „Reset“ der Pflegeversicherung und Teilhabestrukturen fordern.
ZENTRALE Überblick
- Pflegeversicherung braucht grundlegende Reform für mehr Teilhabe und Versorgungssicherheit
- Kommunen und Zivilgesellschaft sollen zentrale Rolle in der Pflege übernehmen
- Gesellschaftliche Diskussion und ein ehrliches Zielbild sind Voraussetzung für nachhaltige Veränderungen
Reformbedarf und gesellschaftlicher Konsens
Die Autoren machen deutlich, dass eine soziale Pflegeversicherung, die allen Menschen unabhängig vom Wohnort gute Versorgung und Unterstützung garantiert, ohne tiefgreifende Reformen nicht zukunftsfähig ist. Die Bevölkerung teilt diese Einschätzung mehrheitlich. Die Pflegeversicherung ist nicht demografiefest finanziert und ihre Tragfähigkeit sowie Akzeptanz stehen auf dem Spiel. Die Sicherstellung einer flächendeckenden pflegerischen Versorgung ist die zentrale Herausforderung der kommenden Jahre.
Teilhabe im gewohnten Umfeld ermöglichen
Das Papier betont, dass Pflege und Unterstützung möglichst im gewohnten sozialen und räumlichen Umfeld stattfinden sollten. Die Autoren schlagen vor, die bestehenden, teils konkurrierenden Vorschläge zu bündeln und ein gemeinsames, gesellschaftlich getragenes Narrativ zu entwickeln. Ziel ist es, Menschen mit Pflegebedarf echte Teilhabe und ein Leben in vertrauter Umgebung zu ermöglichen.
Zentrale Reformpunkte und Herausforderungen
Zu den wichtigsten Reformbaustellen zählen die veränderten Familien- und Sorgestrukturen, der anhaltende Personalmangel, regionale Unterschiede in der Versorgung, die fehlende Verknüpfung von Leistungsrecht mit familiären und zivilgesellschaftlichen Sorgestrukturen sowie ein unübersichtlicher Regelungsdschungel und steigende Kosten. Die Autoren fordern eine Neugestaltung, die weit über eine bloße Weiterentwicklung des SGB XI hinausgeht.
Rolle der Kommunen und Zivilgesellschaft
Eine der zentralen Empfehlungen betrifft die Kommunen: Sie sollen revitalisiert und befähigt werden, ihre Aufgaben in der Daseinsvorsorge – insbesondere im Bereich Pflege – umfassend wahrzunehmen. Dafür müssen sie besser ausgestattet und mit zivilgesellschaftlichen Akteuren vor Ort vernetzt werden. Die Reform soll politikfeldübergreifend erfolgen und einen realistischen, nachhaltigen Blick auf Sorge, Pflege und gesundheitliche Versorgung werfen.
Ehrliches Zielbild und gesamtgesellschaftliche Diskussion
Die Autoren fordern ein ehrliches Zielbild für die gesundheitlich-pflegerische Versorgung, das auch die Kosten realistisch einbezieht. Dieser Prozess müsse in Stufen über mehr als eine Legislaturperiode hinweg gestaltet werden. Eine breite gesellschaftliche Diskussion soll die Entwicklung und Umsetzung begleiten, damit die Reform über kurzfristige politische Zyklen hinaus Bestand hat.
Hintergrund und Diskussionsprozess
Das Papier „Strukturreform Pflege und Teilhabe III“ ist das Ergebnis eines langen, breit angelegten Diskussionsprozesses mit Akteuren aus Wissenschaft, Praxis, Verbänden und Politik. Es knüpft an frühere Veröffentlichungen zur Pflegepolitik an und versteht sich als fachlich fundierter Impulsgeber für eine grundlegende Neuausrichtung der Pflege in Deutschland.