Corona Testpflicht für Unternehmen

Ursprünglich war es jedem Unternehmen und jedem Betrieb freigestellt, ein regelmäßiges Corona Testangebot für die Mitarbeiter in Form von Corona Schnelltests beziehungsweise Selbsttests zur Verfügung zu stellen. Am 13. April 2021 beschloss das Kabinett, dieses Testangebot für Arbeitnehmer bundesweit in jedem Unternehmen als Pflicht vorzuschreiben. Die damit für Sie als Arbeitgeber verbundene Umsetzung der Corona Testpflicht gilt entsprechend in allen Unternehmen in Deutschland seit dem 20. April 2021.

Definition Corona Schnelltest (Antigentest)
Zielgruppe und Bedeutung für die Corona Testpflicht
Gründe für die Einführung der Testpflicht
Organisatorische Punkte rund um den Corona Schnelltest

Aktualisierung: 01.06.2021

Die zentralen Aspekte im Überblick

1) Arbeitsschutzverordnung

Die Verordnung wird regelmäßig an die Gegebenheiten des Infektionsschutzgesetzes angepasst. Die Corona-Testpflicht in Ihrem Betrieb ist derzeit gesetzlicher Bestandteil der Verordnung.

2) Tests

Es müssen verbindlich 2 Corona Antigen Schnelltests pro Woche angeboten werden.

3) Kosten

Die Kosten für die Corona Tests trägt der Arbeitgeber.

4) Arbeitsschutzmaßnahmen

Die Corona Schutzmaßnahmen werden durch die Corona Tests nicht aufgehoben, sondern ergänzt.

5) Umsetzung

Die Corona Testpflicht umfasst für Sie als Arbeitgeber die Organisation von der Beschaffung der Tests bis zu Durchführung unter Aufsicht (intern oder durch externe Dienstleister).

6) Freiwilligkeit

Das Testangebot ist für Ihre Mitarbeiter ohne Kundenkontakt freiwillig. Arbeitnehmer, die hingegen mit Körperkontakt beziehungsweise mit Kunden arbeiten, sind zum Testen verpflichtet.

7) Positives Testergebnis

Wird einer Ihrer Mitarbeiter positiv getestet, muss er umgehend die Arbeitsstätte verlassen und sich in häusliche Quarantäne begeben.

8) Ordnungswidrigkeit

Die Nichterfüllung des verpflichtenden Testangebots stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann entsprechend mit einem Bußgeld geahndet werden.

Definition Corona Schnelltest (Antigentest)

Corona Schnelltests und Selbsttests werden auch als Antigentests bezeichnet. Sie ermöglichen den Nachweis von Proteinfragmenten aus der Hülle des Corona Virus. Die Genauigkeit eines Tests ist nicht so präzise, wie etwa von PCR Tests, die das Erbmaterial des Virus nachweisen. Aus diesem Grund muss bei positiven Tests immer anschließend ein PCR Test erfolgen, um das Ergebnis abzusichern.

Schnelltests oder auch Selbsttests sind leicht durchzuführen. Ein Abstrich aus dem hinteren Bereich des Nasen- oder Rachenraums gibt nach etwa 15 Minuten Aufschluss.

Gründe für die Einführung der Corona Testpflicht in den Unternehmen

Die Fallzahlen der Corona-Pandemie erreichen immer wieder ein hohes Niveau. Einer der damit verbundenen Gründe ist die Schwierigkeit, bestehende Infektionsketten so früh wie möglich zu erkennen und dadurch zu unterbrechen. Schnelltests und Selbsttests gelten als aktiver Arbeitsschutz und sorgen dafür, dass Infektionen in Ihrem Betrieb schnell festgestellt werden und komplexe Corona Ausbrüche effektiv verhindert werden können.

Die betriebliche Arbeitsschutzverordnung ist unverzichtbar, um die Gesundheit Ihrer Arbeitnehmer im Rahmen von Arbeitsschutzgesetzen aufrechtzuerhalten. Damit Infektionsrisiken im Arbeitsumfeld so gering wie möglich gehalten werden, ist auch das Angebot von Tests in die Arbeitsschutzverordnung aufgenommen worden.

Die Dauer der Corona Testpflicht für Ihr Unternehmen hängt von den Beschlüssen der Bundesregierung ab. Derzeit hat der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Zeitpunkt 30. Juni 2021 festgelegt. Der weitere Verlauf wird von der Entwicklung der Pandemie abhängen. Es ist möglich, dass die Maßnahme bei Bedarf verlängert wird.

Zielgruppe für die Corona Testpflicht

Die Corona Testpflicht ist eine sogenannte Angebotspflicht. Sie gilt für Unternehmen, die Mitarbeiter beschäftigen und wird auf Bundesebene durchgesetzt. Die Arbeitgeber als Zielgruppe der Verordnung müssen sicherstellen, dass sie für alle nicht im Homeoffice befindlichen Arbeitnehmer zwei Tests pro Woche zur Verfügung stellen. Sie sind gleichermaßen in der Pflicht, die Durchführung zu kontrollieren und auch die Nachweise darüber für einen Zeitraum von wenigstens vier Wochen aufzubewahren. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Aufsichtsbehörden jederzeit die Möglichkeit haben, ein Testangebot zu überprüfen.

Bedeutung der Corona Testpflicht

Eine Corona Testpflicht mit dem daraus resultierenden Testangebot von zwei Tests pro Woche ist ein wichtiger Bestandteil in der bundesweiten Pandemiebekämpfung. Die Einhaltung der Umsetzung in Ihrem Unternehmen obliegt den Arbeitsschutzbehörden, die im Fall von Verstößen auch berechtigt sind, ein Bußgeld zu erheben.

Bedeutung der Corona Testpflicht für den Arbeitgeber

Lange Zeit wurde darauf verzichtet, Unternehmen zu einem verbindlichen Testangebot für die Mitarbeiter zu verpflichten. Die Politik hatte die Arbeitgeber bundesweit dazu aufgefordert, ihr Testangebot pro Woche auszubauen und jedem Arbeitnehmer die Möglichkeit zu geben, sich testen zu lassen. Das Ziel der Bundesregierung war die Etablierung der Tests in jedem Betrieb in einem Umfang von zumindest 90 Prozent. Da diese Zahl nicht erreicht wurde, musste die Verbindlichkeit zum Testangebot in der Arbeitsschutzverordnung verankert werden.

Die zwei Tests, die in jeder Woche für jeden Arbeitnehmer angeboten werden, bieten nicht nur für Ihre Mitarbeiter, sondern auch für Sie als Arbeitgeber deutlich mehr Sicherheit. Langfristige personelle Ausfälle lassen sich so vermeiden und der Betrieb sicher und verantwortungsbewusst aufrechterhalten.

Bedeutung der Corona Testpflicht für den Arbeitnehmer

Die Pflicht das Testangebot auch tatsächlich anzunehmen besteht ausschließlich für Arbeitnehmer, die in einem persönlichen Kontakt mit Kunden vor Ort stehen. Hier wird die Pflicht nur dann gesetzeskonform erfüllt, wenn die Selbsttests oder die Schnelltests unter Aufsicht durchgeführt werden. Die Kontrolle ist Voraussetzung für die Anerkennung des Testergebnisses.

Für alle anderen Mitarbeiter ist die Annahme des Testangebots stets freiwillig und kann nicht vom Arbeitgeber vorgeschrieben werden. Von der Testpflicht befreit sind alle Mitarbeiter ab einem Zeitpunkt von frühestens 15 Tagen nach einer vollständigen Impfung. Auch genesene Arbeitnehmer, deren positiver PCR Test wenigstens ein halbes Jahr zurückliegt, sind von der Corona Testpflicht befreit.

Weitere Corona Regeln und Maßnahmen für Unternehmen

Die Corona Testpflicht ist nicht die einzige Regelung, die für Ihr Unternehmen entscheidend ist. Zum zweifachen Testangebot pro Woche kommen die auch im Alltag geltenden Corona Hygienemaßnahmen, die für alle gleichermaßen verbindlich sind. Auch diese Maßnahmen sind zunächst bis zum 30. Juni 2021 in der Arbeitsschutzverordnung festgeschrieben.

Hierzu zählen beispielsweise:

  • Tragen eines medizinisches Mund-Nasen-Schutzes bei weniger als 1,5 Meter Abstand.
  • Bereitstellen von Masken, Hygieneprodukten und Desinfektionsmitteln.
  • Schutz durch Lüften und Abtrennungen.
  • Reduzierung der gleichzeitig anwesenden Beschäftigten im Raum (zehn Quadratmeter pro Person).
  • Arbeiten in zeitversetzten gleichbleibenden Arbeitsgruppen.
  • Angebot des Arbeitens im Homeoffice wo immer möglich.
  • Vermeiden von Dienstreisen.

Organisatorische Punkte rund um den Corona Schnelltest

Jedes Unternehmen ist verpflichtet, seiner Corona Testpflicht gegenüber den Mitarbeitern nachzukommen. Dies gilt unabhängig von der Betriebsgröße und muss auch dann umgesetzt werden, wenn nur ein einziger Mitarbeiter im Unternehmen beschäftigt ist.

Zuständigkeit für Einkauf und Kostenübernahme der Tests

Als Arbeitgeber sind Sie selbst zuständig für den Einkauf einer ausreichenden Menge an Selbsttests beziehungsweise Schnelltests. Die Kosten für die Tests sind von Ihrem Unternehmen zu tragen. Ein Betrieb, der im Rahmen der Corona-Pandemie einen Anspruch auf einen Eigenkapitalzuschuss (Überbrückungshilfe III) hat, kann bei bestehenden Voraussetzungen eine Erstattung der Kosten beantragen. Gleiches gilt für weitere Beträge, die durch gegebenenfalls erforderliche zusätzliche Personalkosten zur Umsetzung der Testpflicht entstehen.

Häufigkeit der Durchführung

Als Arbeitgeber haben Sie die Pflicht, jedem Mitarbeiter zwei Testangebote pro Woche zu unterbreiten. Dies gilt jedoch ausschließlich dann, wenn der Arbeitnehmer regelmäßig vor Ort im Betrieb tätig ist. Für ausschließlich im Homeoffice arbeitende Mitarbeiter besteht keine Pflicht zur Durchführung von Selbsttests. Falls jemand teilweise im Unternehmen und teilweise im Homeoffice arbeitet, sind wöchentliche Schnelltests respektive Selbsttests ausreichend.

Maßnahmen bei einem positiven Test im Unternehmen

Sollte bei Selbsttests oder einem Schnelltest am Arbeitsplatz ein positives Testergebnis vorkommen, so muss sich Ihr Mitarbeiter umgehend vom Arbeitsplatz entfernen. Er ist verpflichtet, sich in dem Fall an die gesetzlichen Maßnahmen der Infektionsschutzverordnung zu halten, die das Einhalten einer häuslichen Quarantäne vorsieht. Als Arbeitgeber haben Sie hierbei die Pflicht, Ihren Mitarbeiter vom Dienst freizustellen.

Umgang mit einer eventuellen Test-Verweigerung

Sollten Mitarbeiter, die Körperkontakt zu Kunden haben, Schnelltests beziehungsweise Selbsttests verweigern, so sind arbeitsrechtliche Konsequenzen durch Sie als Arbeitgeber zulässig. Dies können, je nach konkreter Situation, eine Abmahnung oder eine Kündigung sein. Sie sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass der Arbeitnehmer ausschließlich bei Vorlage eines negativen Testergebnisses berufliche Tätigkeiten mit Körperkontakt ausübt.

Corona Testpflicht und Homeoffice

Die aus der Arbeitsschutzverordnung resultierende Pflicht Tests anzubieten bedeutet nicht die Aufhebung der Regelungen zum Homeoffice. Jeder Arbeitgeber ist weiterhin verpflichtet, seinen Mitarbeitern eine Tätigkeit im Homeoffice zu ermöglichen, es sei denn, zwingende betriebsbedingte Ursachen stehen dem entgegen. Auch wenn Arbeitnehmer nicht im Homeoffice arbeiten wollen, obwohl Sie dies gestatten, haben sie im Betrieb Anspruch auf zwei Tests pro Woche.

Anwendung von Schnelltests

Sie haben hierbei unterschiedliche Optionen. Sie können die Schnelltests in Ihrem Betrieb durch geschulte Personen durchführen lassen. Alternativ besteht die Möglichkeit, Selbsttests durch ihre Angestellten an sich selbst vornehmen zu lassen. Dies darf jedoch nicht unbeaufsichtigt in den eigenen vier Wänden geschehen.

Ihre Mitarbeiter sind berechtigt, eine Bescheinigung über ihren Test zu erhalten. Dieser darf jedoch ausschließlich von einer entsprechend beauftragten verantwortlichen Person erstellt werden und muss neben dem Namen des Mitarbeiters auch Datum, Uhrzeit und Ort der Durchführung enthalten sowie das Ergebnis des Tests.

Gemeinsames Handeln gegen Corona durch regelmäßiges Testangebot

Sie können als Unternehmen gemeinsam mit ihren Mitarbeitern wesentlich dazu beitragen, die Pandemie langfristig einzudämmen. Durch das Testangebot von zwei Tests pro Woche gewährleisten Sie die Umsetzung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen. Ihre Mitarbeiter haben einen Anspruch auf eine umsichtige Infektionsprävention. Durch das Bereitstellen von Schutzmaßnahmen und die Gestaltung möglichst sicherer Arbeitsbedingungen halten sie das Infektionsrisiko so klein wie möglich und schützen Ihre Produktion, ihre Angestellten und sich selbst.