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Gesundheitsminister Spahn rückt mit Amtsantritt Pflege und eGK in den Fokus

Der 37 Jahre alte Jens Spahn hat vergangene Woche das Amt des Gesundheits­ministers von Herrmann Gröhe übernommen. Er zeigt sich selbstbewusst und will mit seiner neuen Politik vieles erreichen, was das Leben der Menschen im Alltag verbessern soll. Alle sind gespannt, wie er die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nun konkret umsetzen wird.

Amtsantritt des neuen Gesundheitsministers

Anlässlich seines Amtsantritts sprach er zunächst über das Formulieren von Grundzügen und darüber, dass es in Deutschland seiner Meinung nach zu viele Krankenhäuser gäbe. Er will die Situation aber vor allem qualitativ verbessern. Kliniken, an deren Qualität Zweifel bestehen, müssen früher oder später geschlossen werden – nur so können die kleinen und großen Patienten geschützt und Patientenrechte gestärkt werden. Über die Ideen, Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger zukünftig angemessener zu bezahlen, ließ er in seiner Antrittsrede noch nichts Konkretes verlauten. Spahn will bald Fortschritte bei der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erzielen.

Geplante Verbesserungen in der Pflege

Einer von Spahns brisanten ersten Terminen als neuer Gesundheitsminister war der beim Deutschen Pflegetag (Programm) – viele im Bereich Altenpflege sind am Rande der Erschöpfung und frustriert, nicht nur die Pflegebedürftigen. Der sowohl körperlich als auch geistig anstrengende Beruf bringt viele Pflegerinnen und Pfleger an ihre Grenzen. Häufig müssen Sie sogar für längere Zeit, manche auch für immer aus dem Beruf ausscheiden. Aber nicht jeder kann sich mit einer Berufsunfähigkeitsversicherung für Pflegeberufe absichern, da die Kosten im Allgemeinen hoch, die Einkommen in der Pflege aber niedrig sind.

Spahn betont daher, dass er für mehr Personal, bessere Ausbildung und Bezahlung sorgen will. So war es von SPD und CDU im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Er versucht, eine kontroverse Diskussion ins Laufen zu bringen, statt das Blaue vom Himmel herab zu versprechen. Eine gute Strategie. Er betont, dass er sich der prekären Lage in Pflegeheimen sehr bewusst ist. Am Ende erhält er Applaus, vor allem durch die Ankündigung, Andreas Westerfellhaus, einen Kämpfer für die Branche, zum Pflegebevollmächtigten zu machen.

Die Zukunft der Gesundheitsbranche unter Spahn

Die Gesundheitsbranche ist wegen starker Ärzte und Kassen ein schwer zu steuerndes Ressort. Trotzdem macht Merkel einen ihrer Kritiker zum Gesundheitsminister. Spahn gilt als faktensicher und konservativ. Die Idee, Pflegekräfte endlich besser zu bezahlen, ist im aktuellen Koalitionsvertrag verankert. Auch gilt der Pflegekräftemangel als großes Problem, mit dem Spahn seine Fähigkeiten unter Beweis stellen muss. Wird es ihm gelingen, die Kliniken und die Krankenpflege wie angekündigt zu reformieren und wie wird er das tun? Bis vor kurzem hatte es sich noch gegen die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge gestellt, denn Arbeitgeber zahlen ja schon im Krankheitsfall Milliarden. Seine wirtschaftsliberale Einstellung wird er in Zukunft ein wenig überdenken müssen. Vielfach hat Spahn mit zum Teil mutigen Aussagen und Ideen kontroverse Diskussionen angestoßen. Als positiv kann sich bemerkbar machen, dass er über den Tellerrand hinaus blickt und sich Anregungen in verschiedenen Bereichen sucht.

2018-03-19T16:13:04+00:00 19. März 2018|Gesetzlich, Gesundheit, Politik, Versicherung|