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Codieren von ärztlichen Diagnosen: Razzia bei AOK Rheinland/Hamburg wegen Betrugsverdacht

Die AOK Rheinland/Hamburg, Nordrhein-Westfalens größte Versicherungsgesellschaft, steht unter Verdacht, nachträglich ärztliche Diagnosen codiert zu haben. Dazu wurde durch die Hamburger Staatsanwaltschaft bereits am 27. September 2017 eine Razzia durchgeführt. Die AOK weist die Vorwürfe des Betruges indes zurück.

Betrugsvorwürfe in Hamburg und Düsseldorf

Die AOK Rheinland/Hamburg wird von der Düsseldorfer Justiz beschuldigt, nachträglich ärztliche Diagnosen codiert zu haben. Im Zweifelsfall führt dies zu wesentlich mehr Geld für die Kasse. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat zum Zwecke der Beweissicherung in der Hamburger Niederlassung der AOK Rheinland/Hamburg eine Razzia durchgeführt. Ebenso ist in Düsseldorf verfahren worden. Laut Angaben der Oberstaatsanwältin sollen 86 Kartons mit Akten beschlagnahmt worden sein, in denen die Ermittler nun nach Beweisen suchen. Die Staatsanwälte vermuten Betrug, der letztlich zu Lasten der Beitragszahler geht. Vergleichbare Betrugsfälle nach §263 StGB können mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und mehr bestraft werden. Sprecher der AOK Rheinland/Hamburg haben die Untersuchungen bestätigt, die Vorwürfe jedoch vehement zurückgewiesen. Es wurde betont, dass die AOK Rheinland/Hamburg der Staatsanwaltschaft dabei behilflich sein wird, den sozialversicherungsrechtlichen Sachverhalt zu klären.

Nicht der erste Betrugsvorwurf

In dem Vorwurf geht es um den Missbrauch des Finanzausgleich-Systems, der gesetzliche Krankenkassen in Deutschland (Liste) betrifft. Nach diesem Risikostrukturausgleich (RSA) erhalten Kassen für gravierende Diagnosen wie Schlaganfälle, Demenzerkrankungen oder Parkinson, insgesamt für 80 schwere Erkrankungen, höhere Beträge aus dem Gesundheitsfonds, der sich aus den Beiträgen der Mitglieder speist. Es soll vorgekommen sein, dass die Kassen versucht haben, eine maximale Anzahl dieser schweren Diagnosen aufzuzeigen, um mehr finanzielle Unterstützung zu erhalten. Dazu sollen die Verantwortlichen der AOK Rheinland/Hamburg die Diagnosen nachträglich umcodiert haben. Es ist indes nicht das erste Mal, dass sich die AOK Rheinland/Hamburg gegen ähnliche Vorwürfe wehren muss. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesversicherungsamt (BVA) (Tätigkeitsbericht 2016 als PDF), ganze 5,6 Millionen Euro zurückgefordert, welche von der Kasse unrechtmäßig angefordert worden waren. Zusätzlich waren damals 1,4 Millionen Euro Strafzahlung fällig geworden. 2007 kam es in einem ähnlichen Fall zu einer Rückforderung in Höhe von sieben Millionen Euro. Damals klagte die AOK gegen die Forderung. Der Prozess hatte sich bis 2016 hingezogen und endete schließlich in einem Vergleich.

2017-11-21T11:37:27+00:00 16. November 2017|Gesetzlich, Recht, Versicherung|