Gesundheitsfonds als Finanzierungsgrundlage der gesetzlichen Krankenversicherung

Im Jahr 2009 wurde der Gesundheitsfonds eingeführt, um die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) neu zu gestalten. Seit diesem Zeitpunkt gilt für alle Krankenkassen ein Beitragssatz, der bundesweit einheitlich festgelegt ist. Zur Berechnung werden die beitragspflichtigen Einnahmen zugrunde gelegt. Die daraus ermittelten Beiträge fließen zusammen mit einem Bundeszuschuss, der sich aus Steuereinnahmen zusammensetzt, in den Fonds. Die Verwaltung liegt beim Bundesverwaltungsamt (BVA).

Fonds

Wie finanziert sich der Gesundheitsfonds?

Ein Standbein des Fonds sind die Krankenversicherungsbeiträge, die nach den ursprünglichen Regeln vor 2009 von Versicherten und Arbeitgebern gemeinsam getragen werden. Seit dem 1. Januar 2015 sieht das Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der GKV (GKV-FQWG) eine Absenkung der Beitragssätze von bisher 15,5% auf 14,6% vor. Jeweils die Hälfte in Höhe von 7,3% zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Damit entfällt der bisherige Anteil in Höhe von 0,9%, den die Arbeitnehmer für bestimmte Krankheiten vorab allein zu zahlen hatten. Das zweite Standbein des Fonds ist ein steuerfinanzierter Bundeszuschuss. Für die Zeit ab 2015 setzte der Bundesfinanzminister die Höhe des Zuschusses auf 10,5 Milliarden Euro durch und erhielt für diese Erklärung von allen Seiten harsche Kritik.

Der kassenangepasste Zusatzbeitrag

Nicht immer reichen den gesetzlichen Krankenkassen die ihnen aus dem Gesundheitsfonds zugeteilten Mittel, um ihre Ausgaben zu refinanzieren. Dies hat zu Folge, dass die betroffenen Kassen von ihren Mitgliedern einen zusätzlichen Beitrag verlangen dürfen. Dadurch entsteht wiederum ein Verwaltungsaufwand, dessen Kosten im kassenindividuellen Zusatzbeitrag mit berücksichtigt werden müssen. Verschiedene Kassen bieten daher Rabatte an, wenn der Beitrag als jährliche Vorausleistung gezahlt wird.

Definition der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds

Um die Leistungsfähigkeit des Fonds zu gewährleisten, ist gesetzlich geregelt, das Einnahmeschwankungen oder Einnahmeausfälle während des Beitragsjahres vom BVA durch eine sogenannte Liquiditätsreserve aufgefangen werden. Die Höhe der Reserve soll mindestens 25% der Ausgaben betragen, die dem Fonds durchschnittlich pro Monat entstehen. Leider wurde keine Obergrenze festgelegt, sodass die Höhe der Liquiditätsreserve trotz starker Kritik unkontrolliert steigen kann.

Wie funktioniert der Gesundheitsfonds unter Einbeziehung des Risikostrukturausgleichs?

Seit Beginn des Fonds gibt es den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich. Er ist das Maß, das die Krankheitshäufigkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen anzeigt. Gehört der Versicherte zu einer dieser Gruppen, bekommt die Kasse für ihn entsprechend mehr Geld aus dem Fonds. Berechnungsgrundlage sind Erfahrungswerte, die die Kassen mit den Behandlungsaufwendungen verschiedener Bevölkerungsgruppen unter Einbeziehung bestimmter Krankheiten gesammelt haben. Hierzu gehören:

  • das Einkommen der Versicherten
  • die Anzahl beitragsfrei mitversicherter Angehöriger
  • das Geschlecht der Mitglieder
  • das Alter der Mitglieder
  • der Bezug einer Erwerbsminderungsrente